Wahlbetrug in Deutschland: Professor beweist systematische Manipulation bei Briefwahlstimmen…!

Vergleicht man die Werte mit der Europawahl 2014, so gibt es auch bei den GrĂŒnen sowie bei der AfD eine Trendumkehr, die bei den GrĂŒnen mit +8,0 noch relativ moderat ausfĂ€llt, bei der AfD mit –30,7 jedoch einen gewaltigen Unterschied ausmacht. Wie bei der Bundestagswahl 2013 auch, verlor die AfD durch die Briefwahl sehr stark. 2017 allerdings noch wesentlich stĂ€rker als 2013. Nur 9,6% Briefahlstimmen im Vergleich zu 13,9% Urnenwahlstimmen. Dies fĂŒhrte im Endergebnis zu einen Minus von 1,3% gegenĂŒber dem Urnenwahlergebnis.

Wie 2013 auch, hat die AfD in allen BundeslĂ€ndern einen geringeren Anteil Briefwahlstimmen als Urnenwahlstimmen, insgesamt einen ĂŒber 30% geringereren Briefwahlanteil. Neu veröffentlichte Daten zeigen, dass in 43 Wahlkreisen das Urnenwahlergebnis der AfD mehr als 50% höher ist als das Briefwahlergebnis, in 4 Wahlkreisen sogar mehr als 70% höher (Magdeburg, Halle, Aachen I und Oberbergischer Kreis). In nur 16 Wahlkreisen ist das Urnenwahlergebnis weniger als 20% besser, in 3 Wahlkreisen weniger als 10% besser (Unterems, Deggendorf und Schwandorf). Das heißt in keinem der 299 Wahlkreise hat die AfD ein besseres Briefwahlergebnis als ein Urnenwahlergebnis.

Wie oben erwĂ€hnt könnte dies natĂŒrlich daran liegen, dass die AfD ebenso wie die SPD und die Linken einen traditionell geringeren Anteil an BriefwĂ€hlern hat. Dieser ist mit nur 21,8% bei der Bundestagswahl 2017 wesentlich geringer als der Anteil der SPD oder der Linken. Was wĂŒrde dies ĂŒber die Demographie der AfD WĂ€hlerschaft aussagen, wie könnte man diese geringe Zahl erklĂ€ren? Wenn man aber versucht, dies mit der Demographie der AfD WĂ€hler zu erklĂ€ren, dann ergibt es keinen Sinn, dass die AfD bei der Europawahl 2014 ĂŒberdurchschnittlich viele BriefwĂ€hler hatte und mit am stĂ€rksten von der Briefwahl profitierte und dann bei beiden Bundestagswahlen bei den BriefwĂ€hlern so katastrophal einbricht.

Eine ErklĂ€rung dafĂŒr könnte sein, dass die AfD bei der Europawahl besonders gut in Bayern, Baden-WĂŒrttemberg, Hessen und Berlin abschnitt. Alles BundeslĂ€nder mit ĂŒberdurchschnittlich hohem Briefwahlanteil. Wie bei der CSU auch, könnte dies zu einem höheren Briefwahlanteil bei der Europawahl 2014 fĂŒhren. Da die AfD bei den Bundestagswahlen jedoch in allen BundeslĂ€ndern einen geringeren Anteil an Briefwahlstimmen hat, wĂŒrde auch dies nicht die Trendumkehr bei der Europawahl erklĂ€ren. Ebenso könnte es sein, dass die AfD deshalb ein schlechtes Briefwahlergebnis hat, weil sie besonders in den neuen BundeslĂ€ndern stark ist, diese aber relative wenig BriefwĂ€hler haben. Aber selbst in den neuen BundeslĂ€ndern mit geringerem Briefwahlanteil ist der Briefwahlanteil der AfD noch wesentlich geringer als der aller anderen Parteien. Dies erklĂ€rt daher auch nicht die Trendumkehr.

Könnte es also bei den Bundestagswahlen 2013 und 2017 WahlfĂ€lschung bei der Briefwahl zu Lasten der AfD gegeben haben? Zumindest wĂ€re dies eine logische ErklĂ€rung fĂŒr die beschriebenen sehr signifikanten AuffĂ€lligkeiten. Betrachten wir wie oben auch, was eine eventuelle WahlfĂ€lschung fĂŒr Auswirkungen gehabt haben könnte und wer davon profitiert hĂ€tte. Es war außer Frage, dass es die AfD 2017 schaffen wĂŒrde in den Bundestag einzuziehen. Was macht es also fĂŒr einen Unterschied, ob die AfD zum Beispiel 12, 13, 14, oder 15% der Stimmen bekommt?

Ein Unterschied könnte sein, ob die AfD drittstĂ€rkste Partei wird oder nicht. Im Falle einer großen Koalition wĂ€re die AfD damit OppositionsfĂŒhrerin. Um dies zu verhindern, wĂŒrde es aber Sinn machen, Briefwahlstimmen der AfD der FDP, den GrĂŒnen oder den Linken zukommen zu lassen, damit eine dieser Parteien stattdessen drittstĂ€rkste Kraft wird. WĂ€hrend FDP und GrĂŒne durch die Briefwahl ihr Ergebnis zwar leicht verbesserten, widerspricht diese Verbesserung aber nicht dem langjĂ€hrigen Trend. Sie ist sogar eher geringer als in den vorigen Bundestagswahlen. Die Indizien sprechen also nicht fĂŒr diese Variante.

Ein weiterer Unterschied könnte die Möglichkeit sein, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Vor der Bundestagswahl haben sowohl AfD als auch FDP angekĂŒndigt, einen solchen Untersuchungsausschuss zur FlĂŒchtlingskrise zu beantragen. Um einen solchen Ausschuss zu erzwingen (oder auch um eine Normenkontrollklage einzureichen), sind allerdings die Stimmen von einem Viertel der Bundestagsabgeordneten nötig. Um zu verhindern, dass die AfD solche AusschĂŒsse gemeinsam mit einer anderen Oppositionspartei beantragen könnte, mĂŒsste also verhindert werden, dass die AfD gemeinsam mit der FDP oder gemeinsam mit den Linken auf ĂŒber ein Viertel der Abgeordneten kommt. Im neuen Bundestag gibt es 709 Sitze. Ein Viertel davon wĂ€ren 178 Sitze. Die AfD bekam 94 Sitze, die FDP 80 Sitze und die Linken 69 Sitze. Zusammen haben AfD und FDP also 174 Sitze (24,5%) und verpassen damit knapp die notwendige Anzahl von 178 Sitzen, die zur Beantragung eines Untersuchungsausschusses nötig wĂ€re. Falls die AfD bei der Briefwahl nicht so schlecht abgeschnitten hĂ€tte, so wĂ€re die erforderliche Anzahl von Sitzen leicht erreicht worden. Nur basierend auf dem Urnenwahlergebnis hĂ€tten AfD und FDP zusammen 25,5% der Sitze. Es gibt also Indizien und es gĂ€be ein Motiv fĂŒr eine Manipulation.

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