Artikel 5 des Grundgesetzes fĂŒr die Bundesrepublik Deutschland:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu Ă€ußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugĂ€nglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewĂ€hrleistet. Eine Zensur findet nicht statt…!

Die Meinungsfreiheit schĂŒtzt das Recht, eine Meinung frei und ungehindert zu Ă€ußern. Das Bundesverfassungsgericht definiert den Begriff Meinung als Aussage, der ein Element der Stellungnahme, und des DafĂŒrhaltens im Rahmen geistiger Auseinandersetzung innewohnt. Eine Meinung zeichnet sich also dadurch aus, dass es sich um ein subjektives Werturteil handelt. In den Schutzbereich der Meinungsfreiheit fallen alle Meinungen, grundsĂ€tzlich unabhĂ€ngig von ihrer Form und ihrem Inhalt. Auch geschĂŒtzt werden daher beispielsweise Meinungen, die der verfassungsmĂ€ĂŸigen Ordnung zuwiderlaufen…!

Art. 5 GG schĂŒtzt den BĂŒrger vor Eingriffen in seine Freiheit, an der öffentlichen Meinungsbildung mitzuwirken. Hierzu gewĂ€hrleistet die Norm eine FreiheitssphĂ€re, in die HoheitstrĂ€ger nur unter bestimmten Voraussetzungen eingreifen dĂŒrfen. Diese SphĂ€re wird als Schutzbereich bezeichnet. Sofern der HoheitstrĂ€ger in diesen eingreift und dies verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt ist, ist Art. 5 GG verletzt…!

UrsprĂŒnglich handelte es sich bei Art. 5 GG wie bei allen Freiheitsrechten vorrangig um ein Abwehrrecht des BĂŒrgers gegen den Staat…!

Nachdem die Freiheit der Kommunikation in der Zeit des Feudalismus und des Absolutismus unterdrĂŒckt wurde, wuchs das BedĂŒrfnis nach ungehinderter Kommunikation durch den Einfluss der AufklĂ€rung…!

Seit Inkrafttreten des Grundgesetzes wurde Art. 5 GG nicht verĂ€ndert. Wesentlich geprĂ€gt wurden dessen Garantien durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das Art. 5 GG als eine Grundlage des demokratischen Gemeinwesens betrachtet und daher Ă€ußerst weit auslegt.

Quelle: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Artikel_5_des_Grundgesetzes_fĂŒr_die_Bundesrepublik_Deutschland

Admin: Man fragt sich nun, wie diese AusfĂŒhrungen mit dem „Netzwerkzersetzungsgesetz“ des MaasmĂ€nnchens, welches damals mit nur 8% !!! Beteiligung der anwesenden Politkomparsen durchgepeitscht wurde, in Einklang zu bringen ist…? Meiner Meinung nach ÜBERHAUPT NICHT…das Grundgesetz wird also wieder mal mit FĂŒĂŸen getreten!!! Nicht „passende“ Meinungen werden gemeldet und wegzensiert, betreffende Accounts werden durch die neuen Blogwarte der bezahlten Antifa-Kahane-Sonnenstaatsland-GeDaPo einfach so gelöscht: Meinungsfreiheit 2018 auf Facebook und YouTaub…Stasi 3.0!

Hier Infos ĂŒber Deutschlands neue GeDaPo-Blogwarte: http://germanyandrussian.blogspot.de

Guckt mal, der Heiko spart auch gerne Geld: http://www.anonymousnews.ru/2016/05/22/legal-illegal-scheissegal-die-kriminelle-vergangenheit-von-bundesjustizminister-heiko-maas/